Der öffentliche Teil der Ratsstizung für März war zugig rum, vor allem weil auch einige TOPs zurückgezogen wurden.
Interessant war der TOP Ö7: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17, der bereits im letzten KJA besprochen wurde.
Ich meldete mich jedoch (als einziger) zu Wort und gab erneut zu Protokoll (aber auch in Richtung GroKo), dass zwar begründet wird, dass die Versorgungsquote im U3-Bereich nur mit Neubau erreicht werden könne, wir aber nicht die KTPs aus dem Auge verlieren dürften, da jeder 4. Platz in der Kindertagespflege realisiert werde.
Zum Hintergrund: Es werden in diesem Jahr 50 neue U3 Plätze in der Kidertagespflege eingeplant. Auch im vergangenen Jahr wurde ebenfalls munter 50 zusätzliche Plätze in der Kindertagespflege eingeplant, jedoch konnte kein einziges neues KTP akquiriert werden, somit wurde also kein einziger aus dem letzten eingeplanter U3 Platz realisiert werden. Warum wohl? m(
Dieser Artikel (Plötzlich ohne Tagesmutter: Da hilft kein Rechtsanspruch) spiegelt die momentane Situation ganz gut wider!
Der TOP Ö9: Aachen digitalisiert! Bewerbung als Regionales Zentrum für die digitale Wirtschaft in NRW – DWNRW Hub kann auch für den einen oder anderen interessant sein (zum Zeitvertreib!!!). Moneyquote:
Für das erste Quartal 2016 ist in diesem Rahmen die Ausschreibung von bis zu fünf regionalen digitalen Hubs für Startups (DWNRW-Startup-Hub) angekündigt. Weitere Maßnahmen sind die DWNRW-Firstfair, der DWNRW-Summit, die DWNRW Networks, das DWNRW-SeedCap und das DWNRW-Fonds2Fonds-Programm als Co-Finanzierung für neue und bestehende Venture Capital-Gesellschaften.
Der eventuell auch interessante TOP Ö11: Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler 2017 – 2020 wurde zurückgezogen und durch den TOP Ö16: Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler – Grundlagen ersetzt.
Jetzt: #rat #aachen mit @RatsPiratenAC. Heute mit dem Thema Müllverbrennung. Nein, #afd ist nicht gemeint.
— Rahu (@PiratRahu) March 2, 2016
Nun zu meinem Abstimmungsverhalten:
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | kA |
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrifen (27.01.2016) | + |
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrifen (03.02.2016) | + |
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | kA |
| Ö 5 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen | vt |
| Ö 6 | VII. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 678 und Änderung Nr. 132 des Flächennutzungsplanes 1980 – Brander Feld – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen der Autobahn A 44 und der Schagenstarße hier: Änderungsbeschluss zum FNP Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB | + |
| Ö 7 | Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17 | + |
| Ö 8 | Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014 |
vt |
| Ö 9 | Aachen digitalisiert! Bewerbung als Regionales Zentrum für die digitale Wirtschaft in NRW – DWNRW Hub | + |
| Ö 10 | Zustimmung des Rates der Stadt zur Übernahme der Bauverpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum aus den Bebauungsplänen Nr. 891 (Geschäftscenter ‘Aquis Plaza’) und 774 I (Geschäftshauskomplex am Kugelbrunnen) | vt |
| Ö 11 | Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler 2017 – 2020 | vt |
| Ö 12 | Anfragen | kA |
| Ö 12.1 | Ratsanfragen | kA |
| Ö 12.2 | Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen | kA |
| Ö 13 | Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien | kA |
| Ö 13.1 | Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Sportausschuss | + |
| Ö 13.2 | Umbesetzungen von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.02.2016 | + |
| Ö 14 | Mitteilungen der Verwaltung | kA |
| Ö 15 | Ratsanträge | kA |
| Ö 16 | Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler – Grundlagen | + |
Legende:
| kA | keine Abstimmung (dieser TOP bedarf keiner Abstimmung) |
| gA | geheime Abstimmung |
| vt | vertagt/zurückgezogen |
| + | DAFÜR |
| • | ENTHALTUNG |
| – | DAGEGEN |
bis denne!